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Aufbruch für Rheinland-Pfalz:
Merz gibt Startschuss für den
Regierungswechsel
17. November 2025
Stillstand beenden – Die Zeit für den Wechsel ist reif Erfolge aus Berlin: Wir liefern, wo es zählt Rheinland-Pfalz stärken: Bei Wirtschaft und Infrastruktur anpacken Sicherheit: Im Wandel stark bleiben Ein klares Ziel: Volle Kraft voraus Stillstand beenden – Die Zeit für den Wechsel ist reif Beim Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz war die Botschaft vonMerz beim KPV-Kongress: Starke
Kommunen – starkes
Deutschland
17. November 2025
Die kommunale Selbstverwaltung ist ein hohes Gut. Sie stärkt die Demokratie. Kommunale Finanzlage: Kommunen sind nicht mehr so stark, wie sie es sein müssten Mehr Effizienz, weniger Bürokratie – und eine starke Wirtschaft Schutz und Solidarität für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker Gemeinsames Regieren aus Verantwortung – und aus Liebe zum Land EiDeutschland stark machen:
Fünf Beschlüsse für
Wachstum und Jobs
14. November 2025
1. Deutschlandfonds: Privatkapital für große Zukunftsprojekte 2. Bezahlbare Energie: Der Industriestrompreis kommt 3. Kraftwerkstrategie: Sicherheit durch Wasserstoff-Kraftwerke 4. Spar- und Investitionsunion: Mehr Geld für europäisches Wachstum 5. Luftverkehrsstandort Deutschland: Staatliche Lasten senken Das wichtigste Ziel der Regierungskoalition: Die WetAnstehende Termine
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